Landtagswahl Baden-Württemberg 2006
– Antworten bei kandidatenwatch.de –

Antwort des Fraktionsvorsitzenden Winfried Kretschmann (GRÜNE)

Bei den Beratungen im Landtag hat sich meine Fraktion eindeutig gegen die Erhebung von Rundfunkgebühren ausgesprochen. Wie Sie richtig darstellen, werden dadurch für verschiedene Nutzungen ihre PC´s Gebühren erhoben, die nicht im Entferntesten mit der eigentlichen Rundfunkgebühr etwas zu tun haben. Zudem ist die Zahl derer, die nur über den PC Radio bisher sehr verschwindend gering, dass es unsinnig ist, auch alle anderen Nutzer zu bestrafen. Überraschenderweise standen wir mit dieser Forderung allein auf weiter Flur, obwohl doch immer alle Parteien vom Bürokratieabbau reden. Mit der Erhebung der Rundfunkgebühren für PC´s wird dieser Forderung sicherlich nicht Rechnung getragen.

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