Die Abgeordnete Birgit Kipfer hielt es als medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion zunächst nicht für nötig, auf die Frage vom 6.3.2006 zu einem Thema ihres Fachgebiets zu Antworten.
Ein Freund hakte am 24.3.2006 nach:
Sehr geehrte Frau Kipfer,
mich würde ebenfalls eine Antwort von Ihnen auf die Frage von Tobias Speidel vom 6.3.2006 interessieren.
In Zeiten der globalen Vernetzung halte ich das Thema »GEZ-Gebühren für Internet-PC´s« für eine skandalöse Provinzposse von Politikern, die jeden Realitätssinn verloren haben.
Diese Anfrage ist nun seit 18 Tagen unbeantwortet – ist das ein Versehen oder System? Wie steht die SPD zu diesem Thema?
Vielen Dank, mit freundlichen Grüßen,
Darauf antwortete am gleichen Tag eine Mitarbeiterin von Frau Birgit Kipfer:
Sehr geehrter Herr
die Frage von Herrn Speidel wurde, wie Sie dem Hinweis in anderen Antworten entnehmen können, in unserem Forum beantwortet.
Die Antwort von Frau Kipfer vom 11. März lautete:
Wir haben dieses Thema auf der letzten Sitzung des Ausschusses Recht und Technik beim SWR-Rundfunkrat diskutiert. Die Verantwortlichen in den ARD-Anstalten sind gerade dabei, die Ausführungsbestimmungen vom 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zu diskutieren. Diese liegen noch nicht vor, und man ist sich der Problematik von PCs in kleinen Betriebsstätten etc. sehr wohl bewußt. Wie die Regelung im Detail aussehen wird, ist noch nicht bekannt.
Birgit Kipfer
Mit freundlichen Grüßen,
Eva Karcher
–Mitarbeiterin–